Berichte - Zeitungsartikel Gartenstraße ab 2014

 

Rundgang in der Ortsgemeinde
Am Montag, den 31. August, traf sich der Ortsgemeinderat zu einem Rundgang durch die Gemeinde. Gemeindestraßen und Feldwege sowie weitere Liegenschaften waren Ziel des Rates.
Hierbei wurden aktuell zu erledigende Arbeiten aufgenommen.
Betroffen zeigte sich der Rat über den Zustand von einigen Feldwegen, welche durch das Pflügen einzelner Felder an ihrer rechtmäßigen Breite verlieren, was so nicht hingenommen werden kann.


Der Ausbau der Gartenstraße im ersten Teilbereich (Farrenauer Weg-Gartenstraße), welcher sich auch durch den Austausch von mehreren Hausanschlüssen verzögert, verläuft nach Aussagen von betroffenen Anliegern und Arbeitern Vorort sehr zufriedenstellend.

 

 

Thema Gartenstraße - April 2015

Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Gartenstraße


Obwohl die Gartenstraße seit Jahrzehnten schon wie eine öffentliche Straße genutzt wird, liegt hierfür die nach §36 LStrG-RP erforderliche förmliche Widmung für den öffentlichen Verkehr nicht vor. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist es erforderlich, eine förmliche Widmung der Gartenstraße vorzunehmen.

 


Nach Einsicht und anschließender Beratung ergeht folgender Beschluss:


Aufgrund des §36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG-RP) in der Fassung vom 01.08.1977 (GVBl. S.349), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 08. Oktober 2013 (GVBl.S. 349) wird beschlossen, die Gartenstraße, die sich von der Einmündung in den Dörneweg bis zur Einmündung in den Farrenauer Weg erstreckt, mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraße im Sinne des §3 Nr. 3a LStrG-RP dem öffentlichen Verkehr zu widmen.

 

Auszug aus Gemeinderatssitzung vom 30.03.2015

Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Gartenstraße
Obwohl die Gartenstraße seit Jahrzehnten schon wie eine öffentliche Straße genutzt wird, liegt hierfür die nach §36 LStrG-RP erforderliche förmliche Widmung für den öffentlichen Verkehr nicht vor.  Aus Gründen der Rechtssicherheit ist es erforderlich, eine förmliche Widmung der Gartenstraße vorzunehmen.
Nach Einsicht und anschließender Beratung ergeht folgender Beschluss:
Aufgrund des §36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG-RP) in der Fassung vom 01.08.1977 (GVBl. S.349), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 08. Oktober 2013 (GVBl.S. 349) wird beschlossen, die Gartenstraße, die sich von der Einmündung in den Dörneweg bis zur Einmündung in den Farrenauer Weg erstreckt, mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraße im Sinne des §3 Nr. 3a LStrG-RP dem öffentlichen Verkehr zu widmen.

 

 

 

2015-Thema Gartenstraße in RZ vom 19.02.2015

Die fast 50 Jahre alte Gartenstraße in Mudenbach
ist sanierungsbedürftig und soll ausgebaut werden.
Bei den Planungen dazu fühlen sich einige
Anlieger von der Gemeindespitze übergangen.
Foto: Röder-Moldenhauer
Westerwälder Zeitung vom Donnerstag, 19. Februar 2015, Seite 19 (0 Views)


Straßenausbau: Anlieger fühlen sich übergangen
Infrastruktur Mudenbacher aus der Gartenstraße kritisieren Ortsspitze – Bürgermeisterin weist Vorwürfe als „nicht gerechtfertigt“ zurück
Von unserer Redakteurin
Nadja Hoffmann-Heidrich


Mudenbach. Der geplante Ausbau der Gartenstraße in Mudenbach sorgt derzeit für einen Streit zwischen zahlreichen Anliegern einerseits und der Gemeindespitze nebst Ortsgemeinderat andererseits. Etliche Anwohner fühlen sich bei dem Vorhaben von den Kommunalvertretern übergangen. Darüber hinaus liegen die Kosten für die Maßnahme aus ihrer Sicht viel zu hoch.
Ihre Kritik richten die Anlieger zunächst an den ehemaligen Ortsbürgermeister Wolfgang Petri, der die betroffenen Bürger, trotz mehrfacher öffentlicher Ankündigungen im Mitteilungsblatt seit Sommer 2013, bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt im Juli 2014 nicht eingeladen habe. „Aber auch Petris Nachfolgerin Christa Hülpüsch, die schon seit zehn Jahren dem Gemeinderat angehört und mit dem Thema vertraut ist, hat bis kurz vor Weihnachten 2014 gebraucht, um sich mit uns zu treffen – und das auch erst auf massives Drängen von unserer Seite hin“, betonen die Eheleute Petra und Günter Thiel sowie mehrere Nachbarn aus dem unteren Bereich der Gartenstraße.
„Vor vollendeten Tatsachen“
In einer Ortsgemeinderatssitzung am 25. August vergangenen Jahres seien in nicht öffentlicher Ratssitzung zwei Ausbauvarianten vorgestellt worden – „versteckt unter einem anderen Tagesordnungspunkt“, so die Nachbarn. „Wenigstens zu diesem Zeitpunkt bestand die Möglichkeit, die Eigentümer mit einzubeziehen, um uns dann, vor allem im Hinblick auf die sehr hohen Straßenausbaubeiträge, vor vollendete Tatsachen zu stellen“, berichten die Thiels und andere. Bürgerunfreundlich und zudem rechtlich bedenklich sei zudem die Tatsache, „dass an der Sitzung vier von der Maßnahme betroffene Ratsmitglieder teilnahmen und ihre Ansichten vortragen konnten, dies jedoch den anderen Eigentümern durch die Nichtöffentlichkeit der Sitzung verwehrt wurde“.
Überdies zweifeln die Anlieger die Richtigkeit der im Raum stehenden Straßenausbaukosten an. „Insbesondere ist die Kostenverteilung zwischen VG-Werken und der Ortsgemeinde Mudenbach mehr als zweifelhaft“, so die Nachbarn. Günter Thiel, der selbst auf einer VG-Verwaltung für die Abrechnung von Beiträgen zuständig ist, erklärt: „In anderen VGs übernehmen die Werke den größten Teil der Straßenbaukosten bei einer gemeinsamen Maßnahme.“ Ein Ausbaubeitrag in Höhe zwischen 12,20 und 14,40 Euro je Quadratmeter Geschossfläche, wie er den Anliegern nach eigener Auskunft von der VG-Verwaltung auf Anfrage in Aussicht gestellt worden sei, sei völlig unrealistisch, „vor allem wenn man bedenkt, dass vor wenigen Jahren eine in unmittelbarer Nähe liegende Erschließungsmaßnahme der Ortsgemeinde Mudenbach ebenfalls mit 12 Euro abgerechnet wurde“.
Genaue Pläne, wie die Straße, die ab Sommer gebaut werden soll, später aussehen wird, gebe es nicht. „Vieles von dem, was wir zufällig gehört haben, scheint aber unnötig. Wir sind doch hier nicht in der Schlossallee“, erklären die verärgerten Bürger, auf die nach eigener Auskunft je Eigentümer zwischen 8000 und 14 000 Euro zukommen. „Wie soll etwa eine verwitwete Rentnerin das bezahlen? Weshalb verweigert die Ortsbürgermeisterin die Übersendung entsprechender Unterlagen, damit wir die Kosten extern nachprüfen lassen können?“, fragt Günter Thiel.
Für wiederkehrende Beiträge
Nicht einverstanden sind er und seine Nachbarn darüber hinaus mit der Bemessung des Gemeindeanteils. „Die Straße dient als Zufahrt zur Bäckerei und wird vielfach sogar von Lkws genutzt. Es besteht also ein erhöhter Durchgangsverkehr. Daher wäre mindestens ein Verhältnis von 45:55 angebracht. Stattdessen wird uns von der Gemeindespitze suggeriert, dass wir schon froh sein können, dass die Kommune 40 Prozent übernimmt“, kritisieren die Anlieger. Für mehr Gerechtigkeit bei der Finanzierung von Straßenbauprojekten würde nach Einschätzung Thiels auch die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für alle Bürger des Dorfes (statt einer Einmalzahlung der direkt Betroffenen) führen.
Ortsbürgermeisterin Hülpüsch zeigt zwar generell Verständnis für die Anlieger, die geübte Kritik allerdings hält sie für nicht gerechtfertigt. Sie teilt dazu mit: „Schon im Juni 2013 wurde der Ausbau im Ortsgemeinderat in öffentlicher Sitzung behandelt, nachdem die VG-Werke mitgeteilt hatten, dass dort eine Kanalbaumaßnahme durchgeführt werden muss. 2014 wurde dann Schritt für Schritt ein Planentwurf zum Straßenbau entwickelt, der [...] in der 1. Sitzung der neuen Wahlperiode am 25. August 2014 dem Ortsgemeinderat im nicht öffentlichen Teil vorgestellt wurde. Am 22. September 2014 wurde dann in öffentlicher Sitzung der Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Gartenstraße gefasst. [...].
Da die danach zur Diskussion stehenden beiden Lösungsvarianten den Erwerb von privaten Grundstücksflächen vorsahen, war es sinnvoll, bei den betroffenen Grundstückseigentümern diesbezüglich zunächst schriftlich anzufragen. Nachdem die Ergebnisse daraus vorlagen, wurde unverzüglich zu einer Anliegerversammlung am 16. Dezember 2014 eingeladen. Dabei wurden die Planentwürfe vorgestellt, wobei die Anlieger ausdrücklich ermuntert wurden, eigene Vorschläge vorzubringen. Auf Wunsch der Anlieger wurde dann am 20. Januar 2015 eine zweite Anliegerversammlung durchgeführt, in der die Vorschläge nochmals behandelt werden sollten.
Am 26. Januar hat sich der Ortsgemeinderat unter Berücksichtigung der Anregungen dann mit dem Ausbauprogramm befasst. Dabei wurde unter anderem auf Wunsch der Anlieger die Umsetzung der sogenannten ,kleinen Lösung' beschlossen, bei der keine Erweiterung in den besonders schmalen Bereichen der Gartenstraße vorgesehen ist.“
„Gemeinschaft berücksichtigen“
Dass bei der Beschlussfassung nicht alle Vorschläge berücksichtigt werden konnten, sei darin begründet, „dass der für die Entscheidung zuständige Rat natürlich auch die Interessen der übrigen Dorfgemeinschaft zu berücksichtigen hat“. Die Gemeinde sei selbstverständlich an einem möglichst kostengünstigen Ausbau interessiert. Das beschlossene Programm orientiere sich am absolut untersten Level. Konkrete Aussagen zur Höhe der Baukosten seien erst möglich, wenn hierzu das Ausschreibungsergebnis vorliege.
Die Entscheidung über mögliche Beitragssysteme habe der Rat nach eingehender Diskussion am 17. Februar 2014 – bewusst vor der Kommunalwahl – zugunsten der Einmalzahlung getroffen. Mittels Verrentung könne die Zahlung in Form von Jahresraten über einen langen Zeitraum ausgedehnt werden, „wobei die hierbei zu berechnenden Zinsen derzeit bei 2,17 Prozent liegen. Dies ist aus meiner Sicht eine Möglichkeit, um im Einzelfall die Zahlung des Ausbaubeitrags wesentlich zu erleichtern“, so Hülpüsch abschließend.


Westerwälder Zeitung vom Donnerstag, 19. Februar 2015, Seite 19 (0 Views)


2015-01 Gartenstraße-Planungsstand

2. Anliegerversammlung zum Ausbau der Gartenstraße


Nach der 1. Anliegerversammlung am 16.12.2014 (Siehe Bericht im Inform vom 02.01.2015) fand am 20.01.2015 um 18.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus die 2. Anliegerversammlung zum Ausbau der Gartenstraße statt. Neben dem Ortsgemeinderat und den Anliegern nahmen an der Versammlung von Seiten der Verbandsgemeinde Hachenburg, Herr Michael Ebener und der Leiter der Werke, Herr Marco Dörner sowie Herr Pfeiffer vom Ingenieurbüro Pfeiffer, Müschenbach, teil.

Es wurde ausführlich und kontrovers über die Maßnahme diskutiert. Die erschienen Anlieger waren mehrheitlich der Auffassung, dass nach der Kanalbaumaßnahme eine für die Ortsgemeinde und die Anlieger kostenfreie Wiederherstellung der Straße durch die VG-Werke ausreichend sei und dass es keiner beitragspflichtigen Erneuerung der Straße bedürfe. Kritisiert wurde weiterhin, dass die Kostenbeteiligung der VG-Werke am Straßenausbau zu niedrig bemessen sei. Bemängelt wurde auch, dass die Anlieger nicht frühzeitig informiert worden seien. Schließlich forderten die Anlieger, anstatt der Erhebung von Einmalbeiträgen das aus ihrer Sicht gerechtere und günstigere System der Wiederkehrenden Beiträge einzuführen, bei dem die Kosten nicht nur auf die Anlieger der einzelnen Straße, sondern auf alle beitragspflichtigen Grundstücke in Mudenbach umgelegt würden.

Herr Pfeiffer stellte aus technischer Sicht nochmals die Notwendigkeit einer grundlegenden Erneuerung der Gartenstraße dar. Herr Dörner erläuterte, auf welcher Grundlage die Kostenbeteiligung der VG-Werke beruht und wie diese ermittelt wird. Frau Hülpüsch stellte die zeitliche Abfolge dar, in der sich der Ortsgemeinderat seit Sommer 2013 mehrmals mit der Sache beschäftigt habe. Sie wies darauf hin, dass sie nach den Kommunalwahlen im Mai 2014 bzw. ihrer Amtsübernahme Ende Juli 2014 erst im August 2014 wieder zu einer Ratssitzung habe einladen können. Darüber hinaus wurde aus den Reihen des Gemeinderats klargestellt, dass die Entscheidung über den Straßenausbau dem Gemeinderat obliegt. Zum Beitragssystem erklärte Herr Ebener, dass man nicht generell sagen könne, das eine System sei besser als das andere. Vielmehr handele es beim Einmalbeitrag einerseits und beim Wiederkehrenden Beitrag andererseits um gleichwertige Systeme, die beide jeweils spezifische Vor- und Nachteile aufweisen. Ausdrücklich hingewiesen wurde darauf, dass beim Einmalbeitrag die Möglichkeit besteht, den Beitrag über einen langen Zeitraum (beispielsweise 20 Jahren) in Form von Jahresraten zu zahlen, wobei hierbei Zinsen in Höhe von derzeit 2,17 % zu berechnen sein würden.



Christa Hülpüsch, Ortsbürgermeisterin

 

Ergebnis Anliegerversammlung Gartenstraße vom 16.12.2014


Am 16.12.2014 fand die erste Anliegerversammlung zum Ausbau der Gartenstraße in 2015
statt. Gut 70 Bürgerinnen und Bürger konnten im Dorfgemeinschaftshaus begrüßt werden.
Herr Pfeiffer vom Planungsbüro Pfeiffer, Müschenbach, stellte zunächst den höchst maroden Zustand und dringend sanierungsbedürftigen Kanal der Gartenstraße vor. In diesem Zuge
soll die in Teilen 46 Jahre alte Gartenstraße neu ausgebaut werden. Hierzu stellte Herr Pfeiffer zwei Varianten eines möglichen Ausbaues vor, eine sog. große  und kleine Lösung.
Die Vertreter der Verbandsgemeinde der Abteilungen Bauamt und Werke: Herr Ebener, Herr Oettgen und Herr Zeiler erteilten aufschlussreiche Auskünfte und standen den sich ergebenden Nachfragen Rede und  Antwort. Es wurde an diesem Abend rege gefragt und diskutiert und sich so gut wie einstimmig für die sog. 'Kleine Lösung' ausgesprochen. Vom Angebot des Herrn Pfeiffer und den Vertretern der Verbandsgemeinde, sich bei Fragen auch noch nach der Versammlung an sie persönlich zu wenden, kann Gebrauch gemacht werden. Die Anlieger wünschten sich eine weitere Versammlung. Dem Wunsch kommt der Ortsgemeinderat gerne nach.
Die Bürgermeisterin bittet die Anlieger ihr möglichst zeitnah weitere Fragen und Anregungen zur Gartenstraße mitzuteilen, um die nächste Versammlung entsprechend vorzubereiten und zeitnah anbieten zu können.

 

 

2014-Gartenstraße Planung

Das Ergebnis der Kanalbefahrung in der Gartenstraße, durch die Werke der Verbandsgemeinde (VG), ließ keinen Zeifel daran, dass das Kanalnetz in der Gartenstraße dringend erneuerungsbedürftig ist. Im Zuge dieser anstehenden Sanierungsarbeiten hat der Ortsgemeinderat den Ausbau der Gartenstraße, welche in einem großen Teilbereich über 40 Jahre alt ist und dieser sich in einem sehr schlechtem Zustand befindet, beschlossen.  
Dem Rat liegen zwei Planungsentwürfe zur Sanierung der Gartenstraße vor. Die Planungsentwürfe
enthalten zum Einen eine kleine Lösung, welche den Ausbau im gegenwärtigen Straßenverlauf zur Grundlage hat sowie eine Planungsvariante, welche Engpässe im jetzigen Straßenverlauf entschärfen könnte.
Hierzu müsste die Gemeinde von einigen Anliegern einen Grundstückserwerb vornehmen. In einem Anschreiben der Verbandsgemeinde werden zurzeit die betreffenden Anlieger angefragt, ob sie zum Verkauf, der in dem Schreiben benannten Größenordnung, bereit sind. Nach abschließender Bewertung der Rückmeldungen entscheidet sich, welche Planungsvariante umgesetzt werden kann.
Planungsentwürfe und Ergebnisse werden die Grundlage für eine Anliegerversammlung sein, deren
Termin erst nach Abschluss der Rückmeldungen bekannt gegeben werden kann.
Bei weiteren, aktuellen Nachfragen zum Sachverhalt nutzen Sie doch bitte meine Bürgersprechstunde und/oder die Einwohnerfragestunde der jeweiligen Ratssitzungen.

 

Christa Hülpüsch, Ortsbürgermeisterin

 

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