Straßenreinigung sowie Räum- und Streupflicht


Hinweise der Gemeindeverwaltung

 

■ Schneeräum- und Streupflicht
An dieser Stelle möchte an die Räum- und Streupflicht erinnern. Der Winter mit Schnee und Eis wird sicherlich nicht mehr allzu lang auf sich warten lassen, daher sei an die Räum-und Streupflicht erinnert. Sie gilt für alle innerörtlichen Wege mit und ohne Gehweg. Die Räum- und Streupflicht gilt auch für unbebaute Grundstücke.

===========================================================


Der Winter steht vor der Tür und mit ihm vereiste Straßen und schneebedeckte Gehwege. Immer wieder ist dann festzustellen, dass nicht alle Straßenanlieger in unserer Gemeinde ihrer Räum- und Streupflicht in ausreichendem Maße nachkommen.
Aus diesem Grund weist die Gemeindeverwaltung nochmals auf die wichtigsten Vorschriften der Streupflichtsatzung hin:
Gehwege sind bei Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen (mit Sand, Splitt oder Asche; nicht mit Streusalz). Dasselbe gilt für Flächen mit mind. 1,0 m Breite am Rande der Fahrbahn, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind.
Verpflichtet sind hierzu die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine/n Zufahrt/Zugang haben.
Die oben genannten Gehwege und Flächen müssen werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Bei nach diesen Zeitpunkten auftretender Schnee- bzw. Eisglätte oder anhaltendem Schneefall ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21.00 Uhr.
Straßenanlieger, die der ihnen obliegenden Räum- und Streupflicht nicht nachkommen, begehen eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem empfindlichen Bußgeld geahndet werden kann !!!
Weiterhin drohen ihnen in einem Schadensfall, der auf die Nichtbeachtung der genannten Bestimmungen zurückzuführen ist, empfindliche Ersatz- bzw. Schmerzensgeldforderungen des/der Geschädigten !!!

Weitere ausführliche Erläuterungen über Räum- und Streupflicht sind den Satzungen der VG bzw. der Stadt Hachenburg zu entnehmen!
Auskunft darüber gibt es bei der VG oder unter dem Link:


VG Hachenburg Satzung Räum- und Streupflicht

 

==================================================================

 

Weiterer Hinweis Baumschnitt und Reinigung:

 

-Der Rückschnitt von Sträuchern und Ästen, welche in den öffentlichen Verkehrsraum ragen, muss regelmäßig erfolgen. Ähnliches gilt für Grenzen zum Nachbarn, auch hier sollte man beachten, dass der Nachbar nicht durch zu hohe oder auch über die Grenze hinaus ragende Sträucher und Bäume beeinträchtigt wird.

Reinigung Bürgersteig und Straßenrinne
Erinnerung an die regelmäßige Reinigung von Bürgersteig und Straßenrinne. Bitte auch beachten, das Grundstückseigentümer nicht bebauter Grundstücksflächen der Reinigungspflicht nachkommen müssen, insofern die Grundstücke an einer Verkehrs-/Gemeindestraße liegen.
Siehe hierzu auch den Link zur Satzung der Ortsgemeinde, zu finden auf der Homepage der VG-Hachenburg/ Gemeinde Mudenbach/Ortsrecht/Satzung der Ortsgemeinde Mudenbach über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 30.10.2000

 

Satzung über Reinigung der öffentlichen Straßen in Mudenbach vom 16.09.1996, geändert am 30.10.2000, als PDF-Datei:

(Einfach anklicken zum Öffnen)